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"开始我并不满意,因为我和我老公两人要住,这房子大小应该不够法定要求。但房东认为两人注册没问题。然后我就同意租她房"
Wenn LZ ihre Darstellung auch beweisen kann, war der Mietvertrag jedenfalls nicht wirksam zustande gekommen. In diesem Fall braucht sie auch nichts zu bezahlen.
Der Vertrag war zwischen Parteien unter einer Bedingung abgeschlossen (§158 BGB), dass 两人注册没问题.
Der Auslegung des Vertrages im Sinne einer Bedingung steht nicht entgegen, dass die Urkunde keinen Hinweis auf die Abhängigkeit enthält. Des weiteren braucht nicht geklärt zu werden, ob die Parteien diese Frage überhaupt besprochen haben. Vereinbarungen können nämlich auch stillschweigend getroffen werden, wenn nur die Begleitumstände, namentlich auch die Interessenlage der Parteien, den Rückschluss auf eine einvernehmlich zum Vertragsinhalt gemachte Regelung zulassen (vgl. LG Köln, Urteil vom 15.07.1992 - 10 S 119/92).
两人注册没问题 ist die Voraussetzung für das wirksame Zustandekommen des Vertrages. Diese Voraussetzung kann jedoch nicht erfüllt werden (siehe weiter oben).
Außerdem kann LZ einem etwaigen Schadensersatzanspruch von Vermieter einen eigenen Schadensersatzanspruch gemäß §§ 311 II Nr. 1, 280 I 1 BGB entgegenhalten. Gemäß §§ 311 II Nr. 1, 280 I 1 BGB kann derjenige die Rückgängigmachung eines ihm lästigen Vertrags verlangen und einem aus diesem Vertrag vom anderen Teil hergeleiteten Anspruch ein dauerndes Leistungsverweigerungsrecht entgegenhalten, der diesen Vertrag nur infolge einer Aufklärungspflichtverletzung des anderen Teils abgeschlossen hat, bei pflichtgemäßer Aufklärung also einen Vertragsschluss nicht vorgenommen hätte. Zu diesen Pflichten gehört auch die Pflicht des einen Teils zur Aufklärung des anderen Teils über die Auswirkungen der abzugebenden Erklärung, wenn Letzterer sich erkennbar im Irrtum über diese Auswirkungen befindet. Das gilt insbesondere dann, wenn der eine Teil diesen Irrtum, und sei es auch nur fahrlässig, mit verursacht hat (vgl. BGH, Urteil vom 01.07.1999 - IX ZR 161/98; OLG Dresden, Urteil vom 04.01.2006 - 8 U 1558/05).
Aber wie kann LZ ihre Behauptung (但房东认为两人注册没问题) beweisen?
Daher würde ich zunächst nichts machen und einfach abwarten. Wahrscheinlich erklärt die Vermierterin alles, was die Darstellung von LZ bestätigen kann.
[ 本帖最后由 太有才了 于 2007-12-18 18:50 编辑 ] |
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